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Zur Geschichte der EU und ihrer Rolle für den deutschen Imperialismus

UZ veröffentlicht im Folgenden einen Text von Stephan Müller zur Geschichte der EU. Er eignet sich gut für die Bildungsarbeit von DKP-Gliederungen im EU-Wahlkampf. Der Text basiert auf einem Referat von Müller im Parteivorstand der DKP im Januar 2019 und wurde von ihm, wo nötig, aktualisiert. ...

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen

CDU, FDP und Grüne wollen Taurus-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell NATO-Truppen in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz will alles liefern – außer Taurus. Die Angriffe auf Russland nehmen zu. Der Krieg eskaliert. Er steht an der Schwelle ...

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Brief der Duma an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Die Staatsduma der Russischen Föderation hat sich mit einem Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. Anlass ist unter anderem das abgehörte Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine und die Debatte um deren Lieferung ...

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Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt

Seit 1976 dokumentiert die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“ Todesfälle durch polizeilichen Schusswaffengebrauch in der BRD. Mindestens 483 Menschen haben Polizisten seitdem erschossen. Viele weitere fielen anderen Formen von Polizeigewalt zum Opfer. Ante P. etwa, der am 2. Mai 2022 in Mannheim starb, nachdem ...

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gejammer trifft kampfbereitschaft - Einigung in Hessen - Blog - Blog

ver.di, GEW und weitere Gewerkschaften haben ein Ergebnis erzielt in der Tarifrunde Landesbeschäftigte Hessen 2024. (Foto: Ann Sofie Gimbert)

ver.di, GEW und weitere Gewerkschaften haben ein Ergebnis erzielt in der Tarifrunde Landesbeschäftigte Hessen 2024. (Foto: Ann Sofie Gimbert)
Tarifvertrag für Beschäftigte des Bundeslandes steht

Einigung in Hessen

Die Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb und das Land Hessen haben ein Tarifergebnis erzielt. Es sieht unter anderem einen Inflationsausgleich vor, eine …

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181212 F UN842 791C - Antikolonialer Kurs - Blog - Blog

Im Sahel geht die Sonne auf – erst Recht, wenn auch das US-Militär abgezogen sein wird. (Foto: Air Force Staff Sgt. Daniel Asselta/U.S. Department of Defense)

Im Sahel geht die Sonne auf – erst Recht, wenn auch das US-Militär abgezogen sein wird. (Foto: Air Force Staff Sgt. Daniel Asselta/U.S. Department of Defense)
Niger: US-amerikanische Militärpräsenz jetzt „illegal“

Antikolonialer Kurs

Vertrag gekündigt: Nigers Übergangsregierung hat am Samstag erklärt, das 2012 mit den USA geschlossene Abkommen über militärische „Kooperation“ gelte nicht mehr – „mit sofortiger Wirkung“. …

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Die Staatsduma der Russischen Föderation (Foto: Alexander Sivov / LDPR.ru / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 Deed)
Brief der Duma an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Haltet ein!

Die Staatsduma der Russischen Föderation hat sich mit einem Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. Anlass ist unter anderem das abgehörte Gespräch von …

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210401 Polizei - Nirgendwo Gerechtigkeit - Blog - Blog

Demonstranten in Dortmund fordern Gerechtigkeit für den am 8. August 2022 von Polizisten erschossenen Mouhamed Dramé. In den meisten Fällen bleibt Polizeigewalt für die Täter folgenlos. (Foto: Uwe Bitzel / r-mediabase.eu)

Demonstranten in Dortmund fordern Gerechtigkeit für den am 8. August 2022 von Polizisten erschossenen Mouhamed Dramé. In den meisten Fällen bleibt Polizeigewalt für die Täter folgenlos. (Foto: Uwe Bitzel / r-mediabase.eu)
Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt

Nirgendwo Gerechtigkeit

Seit 1976 dokumentiert die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“ Todesfälle durch polizeilichen Schusswaffengebrauch in der BRD. Mindestens 483 Menschen haben Polizisten seitdem erschossen. Viele weitere fielen …

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Blue Flag - Rüstungstreiber Europa - Blog - Blog

Auch die Bundeswehr rüstet massiv auf. Immer mehr Waffen kommen aus den USA – anders als die abgebildeten Eurofighter. (Foto: Bundeswehr/Christian Timmig)

Auch die Bundeswehr rüstet massiv auf. Immer mehr Waffen kommen aus den USA – anders als die abgebildeten Eurofighter. (Foto: Bundeswehr/Christian Timmig)
Europa verdoppelt Rüstungsimporte und ist globaler Treiber bei der Militarisierung

Rüstungstreiber Europa

Die Staaten Europas haben ihre Rüstungsimporte im vergangenen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt und treiben damit die Militarisierung weltweit an vorderster Stelle voran. Dies geht aus aktuellen …

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IMG 20240306 094357 - Mit Apache aus der Patsche? - Blog - Blog

Richter Thomas Kelm ruft den siebten Verhandlungstag im Prozess gegen fünf der Polizisten auf, die an dem Einsatz beteiligt waren, nach dem Mouhamed Lamine Dramé tot war. (Foto: Valentin Zill)

Richter Thomas Kelm ruft den siebten Verhandlungstag im Prozess gegen fünf der Polizisten auf, die an dem Einsatz beteiligt waren, nach dem Mouhamed Lamine Dramé tot war. (Foto: Valentin Zill)
Siebter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Polizeibeamte im Zeugenstand versuchen, ihre angeklagten Kollegen zu entlasten

Mit Apache aus der Patsche?

Für Sidy und Lassana Dramé muss dieser Prozesstag unerträglich gewesen sein. Die beiden Brüder Mouhamed Lamine Dramés verfolgen das Gerichtsverfahren seit dem vierten Verhandlungstag. Sie …

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P1110215 - Frauentag im Zetkin-Haus - Blog - Blog

Auf dem Podium im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus, von links nach rechts: Melina Deymann, Angelika Becker, Christa Hourani (Foto: Vincent Cziesla)

Auf dem Podium im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus, von links nach rechts: Melina Deymann, Angelika Becker, Christa Hourani (Foto: Vincent Cziesla)
In Stuttgart diskutierten kämpferische Frauen über Chancen und Gefahren der internationalen Entwicklung für Befreiung und Gleichberechtigung

Frauentag im Zetkin-Haus

Emsiges Treiben erfüllte das Clara-Zetkin-Haus in Stuttgart am vergangenen Sonntag. Vor 115 Jahren wurde das Waldheim als Ort der Erholung und Freizeit für die Arbeiterklasse …

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